Archiv für Juni 2011

Konsequent für neue Energie?

Samstag, 25. Juni 2011

Unter dem Motto Konsequent für neue Energie! fand am heutigen Samstag die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN statt. Dort hat sich die Mehrheit der Delegierten hinter den Merkelschen Atomkompromiss gestellt. Konsequent heißt für die Grünen also,…

…einem “Atomausstieg” zuzustimmen, der das Abschalten der AKWs von den Profitinteressen der Atomkonzerne abhängig macht. So steht es im Gesetzesentwurf der Koalition, dem die Grünen jetzt ihren Segen erteilten:

“Auch die nunmehr vorgesehene zeitliche Befristung der Berechtigung zum Leistungsbetrieb ist (…) so ausgestaltet, dass die von dieser Regelung betroffenen Unternehmen nicht unverha?ltnisma?ßig belastet werden und den Betreibern eine Amortisation der Investitionen sowie die Erzielung eines angemessenen Gewinns weiterhin ermo?glicht wird.” (Drs. 17/6070; S. 6)

Weiterlesen…

Nichts ist gut: Elf weitere Jahre Atomkraft!

Samstag, 25. Juni 2011

(c) Sergej23 / pixelio.de

(c) Sergej23 / pixelio.de

?Es heißt weiter Atomgesetz und nicht Anti-Atomgesetz?. So leitete Gerald Hennenhöfer, der oberste Atomaufseher im Bundesumweltministerium und (ehemaliger) Atomlobbyist, seinen Bericht zur Atomgesetznovelle auf der Fraktionssitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am Montag Mittag ein. Und ausnahmsweise ist Herrn Hennenhöfer zuzustimmen. Denn mit dem vermeintlichen Ausstiegsgesetz setzt die Koalition elf weitere Jahre auf die Atomkraft.

Weiterlesen…