Konsequent für neue Energie?

Unter dem Motto Konsequent für neue Energie! fand am heutigen Samstag die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN statt. Dort hat sich die Mehrheit der Delegierten hinter den Merkelschen Atomkompromiss gestellt. Konsequent heißt für die Grünen also,…

…einem “Atomausstieg” zuzustimmen, der das Abschalten der AKWs von den Profitinteressen der Atomkonzerne abhängig macht. So steht es im Gesetzesentwurf der Koalition, dem die Grünen jetzt ihren Segen erteilten:

“Auch die nunmehr vorgesehene zeitliche Befristung der Berechtigung zum Leistungsbetrieb ist (…) so ausgestaltet, dass die von dieser Regelung betroffenen Unternehmen nicht unverha?ltnisma?ßig belastet werden und den Betreibern eine Amortisation der Investitionen sowie die Erzielung eines angemessenen Gewinns weiterhin ermo?glicht wird.” (Drs. 17/6070; S. 6)

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