Gesetzespaket der Bundesregierung zur “Energiewende” zementiert den Status Quo

z-logo-z ?Neue Energie für Deutschland?. Unter diesem Titel schaltete die Bundesregierung Anfang Oktober 2011 bundesweit Zeitungsanzeigen. Anlass war die eine Woche zuvor veröffentlichte Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Koalition. Auch auf der Webseite www.bundesregierung.de diente die ?Energiewen-de? als Aufmacher für die Halbzeitbilanz. Nach Fukushima und den Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vollzog die Bundesregierung eine Kehrtwende in ihrer Atompolitik. Ihre positive Botschaft lautete nun: Wir tun alles, um die Energiewende zu beschleunigen. Und es wurde prompt geliefert: Der Bundestag beschloss ein umfassendes Gesetzespaket zur Energiepolitik. Der Präsident des Wuppertal-Instituts spricht von ?politisch mutigen Entscheidungen?. Ein Blick in die einzelnen Gesetze lässt die angekündigte Energiewende jedoch in einem anderen Licht erscheinen.

Weiterlesen im Artikel Konsequent für neue Energie?, erschienen in Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 88 (Dezember 2011).

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