“Nein” zu Polnischen Atomplänen

naturfreunde-atom-polenPolen plant den Bau von zwei Atomkraftwerken in den kommenden zehn Jahren. Im Rahmen eines grenzüberschreitenden Verfahrens der Öffentlichkeitsbeteiligung zum polnischen Programm zum Einstieg in die Atomenergie übersandten die NaturFreunde Deutschland eine 70-seitige Stellungnahme an die polnische Regierung, die u.a. von Uwe Hiksch (NaturFreunde), Ursula Schönberger (AG Schacht Konrad) und Bernd Brouns (WEED) verfasst wurde. Die Autor_innen bringen grundsätzliche Einwände gegen die Atomkraft vor und bemängeln die fehlende Prüfung energiepolitischer Alternativen.

Die Detailanalyse der Atompläne offenbart zudem eine erschreckende Qualität der von der polnischen Regierung vorgelegten Dokumente. Wichtige Daten fehlen, die Gefahren der Atomkraft wie auch die europarechtlichen Vorgaben für eine Strategische Umweltprüfung (SUP) werden schlicht ignoriert. Beispielhaft sind folgende Sätze aus der “Umweltverträglichkeitsstudie des Polnischen Kernenergieprogramms”:

“Es wurde entschieden, dass die eingesetzte Methodik, die sich vorwiegend auf negative Umweltaspekte konzentriert, für den Leser sowie für die begutachtenden Behörden irreführend sein kann. Aus diesem Grund versucht man, die positiven Aspekte der Durchführung des Programms in der Bearbeitung abzuschätzen und zu präsentieren.” (Seite 1-5)

Die NaturFreunde folgern daher, “dass das von der polnischen Regierung gewählte Verfahren für eine SUP-Prüfung mit dem Europäischen Recht zur Durchführung der SUP-Richtlinie nicht vereinbar ist.” und fordern “die sofortige Aufgabe aller Planungen für den Einstieg in die Atomtechnologie in Polen.”

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